3
Okt

Was verdienen Ratsmitglieder in Münster?

Dieser Text referiert eigentlich nur Zahlen, die für jeden auch anderswo nachlesbar sind. Mich interessierte einfach, was eigentlich so ein Ratsmitglied "verdient". Denn anders als in "großen" Parlamenten finden sich zumindest auf den Internetseiten der Kommunalparteien kaum Angaben dazu, was der oder die Einzelne verdient. Das liegt sicher auch daran, dass Kommunalpolitik im Wesentlichen ein Ehrenamt darstellt.

Anders herum ist offensichtlich, dass gerade in größeren Städten wie Münster eine erhebliche Professionalisierung der Kommunalpolitik stattgefunden hat. Die Spitzen der größeren Parteien mögen zwar noch einen anderen Beruf haben, sind aber so dauerpräsent, dass es einem Vollzeitjob gleichzukommen scheint. Da ich zur Kommunalwahl auf der Liste der hiesigen Piraten für die Bezirksvertretung West stand, interessiert mich diese Gruppierung naturgemäß etwas mehr, weshalb deren Ratsmitglieder auch als Beispiel für die folgenden Rechnungen herhalten müssen. Als kleinste Ratsfraktion ist sie aber auch am übersichtlichsten.

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8
Sep

Mein Produkt funktioniert gut. Und nun? Ändern wir die Verpackungsgröße und machen es wie Waschmittel-Werber!

Stelle ich ein gutes Produkt seit Jahrzehnten erfolgreich her, bin ich eigentlich eine arme Sau. Alles funktioniert so, wie es soll, die Kundinnen und Kunden sind zufrieden, der Absatz ist stabil, Verbesserungen scheinen kaum möglich. Wenn ich schon inhaltlich nichts ändern kann, arbeite ich wenigstens am schönen Schein. Flugs wird die Verpackung umgestaltet. Denn Verpackungen sind an marketingfähigen Produkten fast das wichtigste: Denn mit der Verpackung werden optische und haptische Informationen über ein Produkt transportiert, bevor es überhaupt angewendet worden ist.

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22
Aug

"One Pot Pasta": fix und lecker nachgekocht

Bei diesem Text könnte ich es mir einfach machen - oder wäre es gar redlich? - und Euch auffordern: Lest das Rezept zu "One Pot Pasta" im Kochnische-Blog auf sueddeutsche.de.

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12
Aug

Moment mal: Können Politiker nur durch Zuwendungen beeinflusst werden, nicht durch Schulden?

Weil es nicht in 140 Zeichen auf Twitter passt, es aber raus muss:

Landtagsvizepräsident Daniel Düngel tritt zurück. Er scheint Schulden zu haben, für die es vollstreckbare Zahlungstitel gibt. Es scheinen sogar Haftbefehle zur Erzwingung einer Vermögensauskunft zu existieren. Die lieben Kolleginnen und Kollegen des Landtagspräsidiums haben die Chance ganz offensichtlich genutzt, ihrem unbeliebten Kollegen mal so richtig eins auszuwischen. Alles in allem eine schmutzige Kampagne.

Ich kenne Daniel Düngel nicht persönlich, nur durch die sozialen Medien. Ich finde ihn nach diesen Eindrücken sympathisch. Die Lösung seiner Finanzprobleme ist seine Sache und geht niemanden etwas an. Kommentare dazu sind unzulässig (weswegen sie hier auch geschlossen sind). Ich kann ihm nur alles Gute wünschen.

Dann gibt es da aber diese Sätze in seinem Rücktrittsstatement, die in dem Zusammenhang so nicht gehen (was umso mehr gilt, als seine Parteifreunde ihm gerade mit Treuebekundungen Kränze flechten):

"Auch für mich gilt die Piraten-Aussage 'Gläserner Staat statt gläserner Bürger'. Mir liegt eine Transparenz bei politischen Prozessen nach wie vor sehr am Herzen – diese Transparenz hört da auf, wo persönliche Daten geschützt werden müssen."

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10
Aug

Münster braucht keine Vorhabenliste, weil es doch schon transparent arbeitet, meint der Oberbürgermeister

Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe (Foto: Presseamt Münster / Britta Roski)

Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe (Foto: Presseamt Münster / Britta Roski)

Oberbürgermeister Markus Lewe hat mir einen Brief geschrieben. Auf zwei Seiten antwortet er ausführlich auf meine Anregung nach Paragraph 24 Gemeindeordnung NRW, die Stadt Münster möge mit einer laufend aktualisierten, im Internetangebot der Stadt prominent platzierten Liste proaktiv über den aktuellen Stand und den Fortgang von wichtigen Projekten informieren. Die Anregung habe ich damals hier im Logbuch dokumentiert. Ich hatte damit einen Vorschlag aus dem Positionspapier Mehr Demokratie in Städten und Gemeinden von Mehr Demokratie e.V. aufgegriffen. Und nun, am 25. Juli, hat der OB geantwortet, also nur gut vier Monate nach meiner Anregung. Jaha! Er schrieb einen wirklich netten Brief und unterschrieb ihn auch persönlich. Da kannst du nicht meckern!

Und was hat er nun geschrieben? Natürlich kann meinem Ansinnen nicht entsprochen werden. Das verursacht ja Aufwand. Dieser kostet Geld. Das hat Münster nicht. Und überhaupt informiere die Stadt doch im Sitzungsdienst bereits über Ratstätigkeiten. Bin ich überrascht? Nein. Ich hatte nicht ernsthaft damit gerechnet, dass Münster von sich aus Initiativen ergreifen würde, transparenter zu werden.

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