22
Jun

Rückblick auf das Ergebnis der Kommunalwahl in Münster

Nun sind die Kommunalwahlen bereits seit mehreren Wochen gelaufen. Es wird Zeit für einen Rückblick aus meiner Sicht auf das Geschehen in Münster und Roxel. Warum erst so spät? Viel zu tun, Gedanken ordnen etc. Ihr kennt das. Zunächst blicke ich auf das Ergebnis als solches zurück. Dann erläutere ich, warum ich den Wahlkampf für Münsters Piraten zwar begonnen, aber nicht aktiv zu Ende geführt habe. Weil mir dieser Teil am schwersten gefallen ist, erscheint der Beitrag erst jetzt.

Die Piraten sitzen künftig mit zwei Mitgliedern im Rat. Das ergibt sich aus dem Gesamtergebnis von 2,09 Prozent oder absolut 3001 Stimmen. Wegen der durch die CDU-Direktmandate verursachten Überhangmandate schaffte es neben Pascal Powroznik auch Johannes Schmanck in den Rat. Mittlerweile haben die Piraten mit ÖDP-Ratsherr Franz Pohlmann eine Fraktionsgemeinschaft gegründet. Klingt die Steigerung von 1,6 Prozent bei den Kommunalwahlen 2009 auf nun knappe 2,1 Prozent noch nicht allzu spektakulär, so sind es die absoluten Zahlen durchaus: Denn die Piraten steigerten ihre Stimmenzahl von 1990 Stimmen um 1011 auf 3001 Stimmen. Einschränkung: 2009 traten die Piraten nur in 18 der 33 Kommunalwahlbezirke an. Laut städtischer Wahlstatistik erreichten sie damals in den Bezirken, in denen sie kandidierten, durchschnittlich 2,9 Prozent. Aus dieser Sicht ergäbe sich also eine nachlassende Unterstützung für die Piraten durch die Münstersche Wähler(innen)schaft.

Die Steigerung des politischen Einflusses der Piraten in Münster ist verdient. Ratsmitglied Pascal Powroznik hat als Einzelkämpfer seit seinem Nachrücken in den Rat vor vier Jahren exzellente Arbeit geleistet. Dies musste er in der Tat weitgehend allein bewerkstelligen, da seine Partei weder inhaltlich noch organisatorisch Wesentliches zu seinem Mandat beigetragen hat. Auf einer anderen Ebene ist der Erfolg auch für den Kreisvorsitzenden Sebastian Kroos verdient. Was dieser an organisatorischer Arbeit leistet, kann man eigentlich nur mit den Worten kommentieren: "Der muss wahnsinnig sein!". Gerade im Wahlkampf war er pausenlos unterwegs, plaktierte, verteilte Flugblätter, besetzte Infostände, bereitete Mitgliederversammlungen vor ... Insofern darf er sich einen großen Anteil des Wahlerfolges an sein Revers heften. Allerdings hat sein Wirken auch Nebenwirkungen - wie bei allen Funktionären, die zu lang im Amt sind. Es ist offensichtlich, dass er mit einigen Getreuen die Geschicke der Partei abseits des Protokolls steuert.

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24
Mai

Schul-Umbau in Roxel für neue Kita ist Ergebnis kurzsichtiger Politik

Die Augustin-Wibbel-Schule in Roxel wird derzeit im Erdgeschoss zu einer Kindertagesstätte umgebaut

Die Umbauarbeiten an der Augustin-Wibbelt-Schule in Roxel laufen. Bis zum neuen Schuljahr soll das Erdgeschoss dieses Gebäudeteils der Förderschule zu einer Drei-Gruppen-Kindertagesstätte umgebaut werden. Bemerkenswert: Die Bauarbeiten im Erdgeschoss laufen derzeit, während im Obergeschoss der normale Förderschul-Betrieb weitergeht. So scheint es wohl auch vorgesehen zu sein, wenn die Kita in Betrieb gegangen ist: Unten toben Kindergarten-Kinder, oben lernen Schülerinnen und Schüler mit besonderem Förderbedarf. Fairerweise muss gesagt werden, dass besonders laute Arbeiten wohl aufs Wochenende gelegt werden. Ich kam dort beispielsweise vorigen Sonntag vorbei, als dort gestemmt und gemeißelt wurde.

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22
Mai

Ich verrate Euch mein Wahlgeheimnis

Es ist Zeit, Zeugnis abzulegen ... Mit anderen Worten: Erstmals, seit ich diesen Blog betreibe - und das sind schon viele Jahre -, schreibe ich, was ich bei einer Wahl gewählt habe und warum. Gestern war ich im Münsteraner Hauptwahlbüro und habe dort meine Kreuze gemacht. Wer diesen Akt am Sonntag noch vor sich hat, mache sich auf einiges an Arbeit gefasst. Die richtigen Zettel müssen an den richtigen Stellen angekreuzt und dann auch noch in die richtigen Umschläge und Urnen gesteckt werden. Da ist Konzentration gefragt!

Wer mir auf Twitter folgt, las vor drei Tagen bereits dies:

Wenn ich mich recht erinnere, habe ich damit das erste Mal überhaupt Piraten gewählt. In den Vorjahren hatte ich das aus verschiedenen Gründen unterlassen. Beispielsweise hätte ein Einzug der Piraten in den Bundestag bedeutet, dass zwei merkwürdige Rechtsanwälte ein Mandat erhalten hätten. Das wollte ich nicht unterstützen.

Und nun diese Wahl? Das bedarf einiger Erklärungen:

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18
Mai

Dicke baupolitische Extrawurst von der CDU Roxel für die Feuerwehr

Heute fand ich ein Infoblatt der örtlichen CDU im Müll und habe es mal gelesen. Also nicht, dass diese Publikationen dort hin gehörten, das will ich damit nicht sagen. Das Prospekt war wohl einfach von jemandem am Freitag beim Infostand der CDU am Markt mitgenommen und dann weggeworfen worden. Da ich diesen Stand nicht aufgesucht hatte und die CDU die Flyer offenbar nicht in die Briefkästen verteilt hat, kannte ich den Inhalt noch nicht. Ich holte das Blättchen also aus dem Papierkorb und las. Und nun muss ich ein wenig meckern bzw. einige Anmerkungen machen.

Textlich besteht das Dokument "Wir machen Politik, weil ... Roxel uns wichtig ist" aus zwei Teilen. Auf einer Seite wird geschildert, was die CDU hier am Ort alles schon erreicht hat. Auf der nächsten Seite schreiben die Christdemokratinnen und Christdemokraten dann, was sie für die nächste Wahlperiode vorhaben. Vieles ist unverdächtig. Weil kommunal viele Entscheidungen einstimmig fallen, dürften einige Punkte wohl auch von der SPD beanspruchbar sein: Bahnhofsbau, Radweg nach Albachten, Bürgerradwege, Dialog-Display Dorffeldstraße etc.

Stutzen musste ich hingegen beim Punkt 2:

"Das neue Feuerwehrgerätehaus ist beschlossen, es kommt 2016/2017 zum 110. Bestehen des Roxeler Löschzuges."

"Du sollst nicht falsch Zeugnis reden ..." fällt mir dazu ein. Ich habe so meine Zweifel, dass ein neues Feuerwehrhaus für Roxel inklusive Fertigstellungstermin tatsächlich schon beschlossen wurde. Am 9. April schrieb ich bereits in diesem Blog, dass der Standort für das sicherlich benötigte neue Gebäude erst noch öffentlich diskutiert werden müsse. Denn obwohl es nach meiner Kenntnis weder einen Errichtungsbeschluss noch den grundsätzlichen Beschluss gibt, in die Planungen einzusteigen, hatte der Stadtrat kürzlich offenbar nichtöffentlich den Weg frei gemacht, ein Grundstück an der Tilbecker Straße für das Feuerwehrhaus zu erwerben. Also wäre korrekt, dass man bereits ein Grundstück hat. Nur mangelt es noch am Beschluss, darauf wirklich ein Gerätehaus zu bauen. Nach meinem Demokratieverständnis gehört das öffentlich beraten und beschlossen.

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